Gesetzentwurf mit Kraftreserve

Aktuell hat das Bundeskabinett den Entwurf des Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz (IPREG) beschlossen. Wesentlicher Bestandteil dieses Gesetzgebungsverfahrens ist eine bedarfsgerechte und zügige Leistungsentscheidung der Krankenkassen bei der Genehmigung geriatrischer Rehabilitationsleistungen. Darüber hinaus soll der gemeinsame Bundesausschuss entscheiden, ob weitere Rehabilitationsleistungen im Anschluss an die Krankenhausbehandlung von diesem vereinfachten Zugangsverfahren profitieren sollen. Eine weitere wichtige Änderung des Gesetzentwurfes betrifft die Abschaffung der sogenannten Grundlohnrate. Dadurch ist die Refinanzierung höherer Personalkosten in den Rehabilitationseinrichtungen möglich.

Dr. Norbert Hemken, Vorstandsvorsitzender des Verbundes Norddeutscher Rehakliniken (VNR), begrüßt den Gesetzentwurf als eine wichtige Grundlage, um bürokratische und teilweise langwierige Genehmigungsverfahren der Krankenkassen abzukürzen. Allerdings gehen ihm die Inhalte nicht weit genug: „Reha-Leistungen sollen nach Verordnung durch Haus- und Fachärzte ohne Genehmigung der Krankenkassen erbracht werden. Die Krankenkassen haben sich durch ihre Vorgehensweise nach Kassenlage zu genehmigen, selbst diskreditiert.“

Auch in seiner Position als Vorsitzender des Heilbäderverbandes Niedersachsen e. V. betrachtet Dr. Norbert Hemken die aktuelle Situation der Rehakliniken kritisch und sieht im Gesetzentwurf noch einige Kraftreserven: „Von den Ostfriesischen Inseln, über das Weserbergland bis zum Harz – in mehr als 20 unserer Mitgliedsorte findet die wesentliche Versorgung durch Rehakliniken statt. Sie bilden die tragende Säule der kurörtlichen Landschaft und sind hier nicht wegzudenken. Die Mitarbeiter in den Rehakliniken kämpfen tagtäglich gegen eine Antragswut, unbegründete, intransparente Ablehnungen von Reha-Anträgen und eine zu geringe Vergütung der Reha-Maßnahmen.“ Das müsse sich, auch im Sinne des dringend benötigten Fachpersonals, zeitig ändern.

Gemeinsam Gehör finden aktuell mehr als 250 Reha-Einrichtungen, der Bundesverband Deutscher Privatkliniken e. V. und der Arbeitskreis Gesundheit durch die Kampagne „Reha. Macht’s besser.“ Weitere Informationen dazu gibt es unter: www.rehamachtsbesser.de